18. August 2010

Diffamierungs- und Spaltungsversuche zurückweisen

Zur aktuellen Medienberichterstattung eine Stellungnahme von Lili Schlumberger, Kreissprecherin DIE LINKE München:

Dass der noch amtierende Landesschatzmeister der LINKEN Bayern mit derartigen Verleumdungen an die Presse geht, gerade auch noch zur SZ, die bislang nur Negatives über uns aufgreift und uns sonst totschweigt, das zeigt doch deutlich: dem Landesschatzmeister geht es offensichtlich nur um Spaltung des Landesverbands Bayern und um Verleumdung. Es geht ihm nicht darum, unser gemeinsames LINKES Projekt vorwärtszubringen.

 

Bei der Aufstellungsversammlung der Landesliste der LINKEN zum Deutschen Bundestag war ich Wahlhelferin. Dass es da Unzufriedenheiten gab wie immer auf Aufstellungskonferenzen, ist ja erst mal etwas völlig Normales. Dass aber dann das gewählte Ergebnis angezweifelt wird, ist ungeheuerlich und wieder ein Affront gegen alle, die mit dem Aufstellungs-Prozedere vertraut waren.

Innerparteiliche Demokratie bedeutet, dass sich Minderheiten immer an die mit Mehrheit gefassten Beschlüsse halten müssen, anders kann eine Partei nicht arbeiten. Das ist leider ein Prinzip, das bei manchen Mitgliedern der LINKEN in Bayern offensichtlich nicht anerkannt wird.

Dass diese ungeheuerlichen und durch nichts bewiesenen Angriffe des Landesschatzmeisters gerade jetzt im Sommerloch verbreitet werden, hat Methode: passen sie doch in die Medienkampagne gegen unseren Bundesvorsitzenden Klaus Ernst. Auch hier ist festzuhalten: dass es DIE LINKE in der jetzigen Stärke und mit den entsprechenden Wahlergebnissen in ganz Deutschland  und in Bayern gibt, ist auch gerade den Gründern der WASG und damit Klaus Ernst zu verdanken. Auch diejenigen unter uns, die Kritik an ihm haben, fordere ich auf, sich solidarisch zu verhalten, bis die ihm vorgeworfenen Sachverhalte gerichtlich geklärt sind. So verhält man sich nämlich in einem Rechtsstaat und in einer Partei, die  eine andere, demokratische, solidarische und soziale Gesellschaft erreichen will! Oder will U. Voss nur der Medienkampagne gegen Klaus Ernst zuarbeiten, die ja ganz eindeutig eine Medienkampagne gegen die LINKE ist?

 

Wir bemühen uns in München erfolgreich, alle aktiven Mitglieder, welcher Strömung oder Ansicht sie auch immer sind, in die politische Praxis einzubinden. Ich bin auch persönlich überzeugt davon, dass wir nur so in der Gesellschaft erfolgreich sein können, und letztlich werden wir von den Menschen, die in uns ihre Hoffnung setzen, auch nur an solchen Erfolgen gemessen. Solche Diffamierungs- und Spaltungsversuche wie von U. Voss, ausgetragen in den uns nicht wohlgesonnenen Medien, sind nur eines: parteischädigend. U. Voss sollte endlich und schnell die Konsequenzen ziehen.

 

Lili Schlumberger

Kreissprecherin DIE LINKE München