6. November 2010

Vertrauensleutekonferenz der IG Metall Passau: Klaus Ernst spricht zu Ursachen und Auswirkungen der Krise

Die IG Metall Passau lud am 5. November zur Konferenz der Vertrauensleute ins Gasthaus Knott in Jacking bei Passau ein. Auch Klaus Ernst sagte zu und sprach zu den Ursachen der Krise sowie Leiharbeit, Rente und Hartz IV.

Zu Beginn der Veranstaltung sprach der IG Metall Bevollmächtigte Heinz Hausner über die regionalen Auswirkungen der Krise. Heinz Hausner hob hervor, dass der Beschäftigungs-Aufbau in Niederbayern in weit stärkerem Maße mit Leiharbeitern als im Bund erfolge.

Vor rund 180 Betriebsräten betonte Klaus Ernst in seinem anschließenden Statement, dass Deutschland mit seiner einseitigen Exportausrichtung eine Mitschuld an der Krise trage, wie er am Beispiel Griechenland veranschaulichte. Andere europäische Nachbarn wie z.B. Frankreich werden es nicht mehr lang dulden, dass Deutschland mit seinen Dumping-Löhnen die EU und den Euro gefährdet. Deutschland brauche deutlich steigende Löhne um dieses Ungleichgewicht im Außenhandel zu bekämpfen, ein flächendeckender Mindestlohn ist deshalb unverzichtbar.

Die unsozialen Hartz-Gesetze und die Deregulierung der Leiharbeit erfüllten unter anderem den Zweck des Lohndumpings und der Erpressung der Beschäftigten, deshalb müsse Hartz IV überwunden und die Leiharbeit eingeschränkt werden. Unter dem Beifall der anwesenden BetriebsrätInnen erneuerte Klaus Ernst seine Forderung nach einem Stopp der Rente mit 67 und einem politischen Streikrecht der Gewerkschaften.

Zum Abschluss der Veranstaltung stellte sich Klaus Ernst zusammen mit Vertretern von anderen Parteien (Bernhard Roos SPD, Prof. Dr. Gerhard Waschler CSU, Eike Halizky Grüne) auf einem Podium den Fragen der Zuhörer. Bei der Diskussion wurde der Unmut über die geplante Rente mit 67 deutlich, die damit verbundenen Rentenkürzungen hätten dramatische Folgen für die Region, schon jetzt lägen die Renten in vielen Teilen Niederbayerns weit unter dem Bundesdurchschnitt.