17. Februar 2010

Veranstaltung: Politischer Aschermittwoch in Passau

Am 17.02.2010 lud DIE LINKE zum politischen Aschermittwoch nach Tiefenbach bei Passau. Als Sprecherinnen  gaben Landesvorstandssprecherin Eva Bulling-Schröter und die designierte Parteivize Sarah Wagenknecht ihr Aschermittwochs-Debüt. Auch Klaus Ernst sprach zu den ca. 250 Zuhörerinnen und Zuhörern im überfüllten Saal des Gasthofs Knott. Abgerechnet wurde mit der schwarz-gelben Regierung sowohl in Berlin, wie auch in München. Die anderen Oppositionsparteien kamen jedoch auch nicht ungeschoren davon.

Großes Thema waren dieses Jahr die Ausfälle des Bundesaußenministers gegen Hartz IV EmpfängerInnen, denen er „spätrömische Dekadenz“ vorwarf. Sarah Wagenknecht warf Westerwelle vor, er versuche Arbeitslose und die Niedriglöhner gegeneinander auszuspielen. Der Skandal seien nicht die Hatz IV Sätze, sondern die Hungerlöhne, so Wagenknecht. Bei der aktuellen Bundesregierung handle es sich um einen „größten anzunehmenden Unfall“.

Klaus Ernst begann seine Rede mit einem Dankeswort an Oskar Lafontaine und wünschte ihm alles Gute für seine Arbeit im Saarland. Auch der stellvertretende Parteivorsitzende kam auf die Verbalattacken Westerwelles zurück und entgegnete, dass im alten Rom nicht die Sklaven und Arbeiter soffen und hurten, sondern die römischen Eliten… Die aktuelle Gesundheits- und Afghanistanpolitik der Regierung, jedoch auch das Stillschweigen von SPD und Grünen kritisierte Ernst weiterhin. So habe die SPD die Tür für unsoziale Politik in Deutschland geöffnet.

Auf Landesebene wurde das desaströse Verhalten der CSU im Zusammenhang mit der BayernLB angegriffen. Die bayerische Staatsregierung könne mit Geld einfach nicht umgehen. Die Regierungsprojekte in Berlin und Brandenburg verteidigte der designierte Parteichef. Man wolle regieren, jedoch mit den richtigen Inhalten. Die Zuhörer dankten den drei RednerInnen mit frenetischem Applaus und der Aufforderung nach „Zugaben“.