Links zur LINKEN in Bayern
Positionen von Klaus Ernst
Offener Brief von Klaus Ernst an Stefan Funk, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat
Sehr geehrter Herr Funk,
Mit Empörung habe ich Ihre Distanzierung vom Bündnis „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“ zur Kenntnis nehmen müssen. Ich finde es unerträglich, in welcher Art und Weise Sie die Geschichte verdrehen und DIE LINKE in den selben Topf werfen wie rechte Gewalttäter.
Offensichtlich waren Sie in der Schule nicht besonders aufmerksam. Sonst wüssten Sie, dass Gewerkschafter, Kommunisten und Sozialdemokraten zu den ersten Menschen gehörten, die den Nazis die Stirn boten und dafür verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden. Als Demokraten ist es unsere Verpflichtung, gemeinsam und unabhängig von politischer Überzeugung, Religion und Herkunft, abermals den Braunen die Stirn zu bieten.
Statt sich dieser Aufgabe zu stellen, lamentieren Sie über die Bekämpfung linken Extremismus und erwähnen dabei auch die Partei DIE LINKE. Man würde sich „eine Plattform verschaffen, um (…) eigene verfassungsfeindliche Aktivitäten hoffähig machen zu können“ (Mainpost vom 22.03.2010). Diesen absurden und diffamierenden Angriff auf meine Partei weise ich entschieden zurück. Sie wissen genau, dass gerade in Schweinfurt DIE LINKE aus früheren Sozialdemokraten, Gewerkschaftern und auch aus früheren Mitgliedern der CSU besteht. Sie vergiften wissentlich das politische Klima in Schweinfurt. Statt sich gemeinsam gegen Rechts zu wenden, schüren Sie Hass und Misstrauen gegen jene, die den Rechten Einhalt gebieten wollen. Ein solches Verhalten ist nicht akzeptabel und in der politischen Auseinandersetzung in Schweinfurt äußerst ungewöhnlich. Wie Sie wissen wurde bisher in Schweinfurt – trotz aller unterschiedlichen inhaltlichen Standpunkte – ein Klima des gegenseitigen Respekts und der Zusammenarbeit gepflegt.
Mit Ihren Aussagen stellen Sie sich selbst außerhalb dieser Kultur. Eine durchaus angebrachte Entschuldigung werden Sie uns wahrscheinlich schuldig bleiben. Gerade auch deshalb möchte ich Ihnen meine Meinung nicht vorenthalten, dass Sie mit ihrem Verhalten als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat für Ihre Partei eine Belastung sind. Mit Ihren Äußerungen bringen Sie auch die gesamte CSU in Misskredit. Ihnen ist sicher klar, dass es innerhalb der CSU –gerade auch bei gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - ebenso Ansichten und Strömungen gibt, die ihre Äußerungen für absolut unerträglich halten.
Die Verweigerung Ihrer Mitarbeit in einem Bündnis, welches sich gegen Rassismus, Faschismus und Hass stellt, verhindert einen wirksamen gemeinsamen Widerstand gegen Rechts in Schweinfurt. Ich habe trotz allem noch ein wenig Hoffnung, dass Sie zur Vernunft kommen und sich dem Bündnis „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“ anschließen. Stellen sie sich am 1. Mai den Nazis entgegen, an unserer Seite, gemeinsam mit Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Parteien.
Zum Abschluss möchte ich Ihnen das bekannte Zitat von Pastor Martin Niemöller nahe legen: „Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialisten und Gewerkschafter geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja keins von beiden. Als sie die Juden geholt haben, habe ich geschwiegen - denn ich war ja kein Jude. Als sie mich geholt haben, hat es niemanden mehr gegeben, der protestieren konnte.”
mit freundlichen Grüßen
Klaus Ernst, MdB
