"In Bayern ist uns ein Durchbruch gelungen"
Für die in Schweinfurt, Unterfranken erscheinende deutsch-türkische Zeitschrift Di(y)alog analysierte Klaus Ernst die Ergbnisse der Bundestagswahl 2009.
Interview für die Zeitschrift Di(y)alog
Könnten Sie die Ergebnisse der Wahl für uns analysieren?
DIE LINKE ist die Wahlsiegerin der Bundestagswahl. In Bayern ist uns ein Durchbruch gelungen. Wir sind mit 6,5 Prozent deutlich gewachsen und können mit sechs bayrischen LINKEN Abgeordneten in den Bundestag einziehen.
Im Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen konnte ich mit 10,4 Prozent das bayernweite beste Erststimmenergebnis für DIE LINKE erlangen. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, weiß aber auch, dass dieses Ergebnis nur durch meine langjährige, kontinuierliche Arbeit hier vor Ort und das Engagement vieler Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer hier im Kreisverband erreicht werden konnte.
Die Wahlverlierer sind die Parteien der Großen Koalition: SPD, CDU und CSU. Die katastrophale Niederlage der SPD liegt zu allererst an elf Jahren Regierung mit Hartz IV, Privatisierung der Sozialsysteme und Rente mit 67. Weil die SPD ihre Anhänger nicht mehr mobilisieren konnte, reicht es jetzt für eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Das ist schlecht für Deutschland. Speziell in Bayern hat aber auch die CSU – wie schon bei der Landtagswahl - massiv verloren. Die Menschen kaufen der CSU das „S“ für Sozial einfach nicht mehr ab.
Was erwartet die Bürgerinnen und Bürger von der neuen Regierungskonstellation?
Ich befürchte wenig Gutes. Die ersten Ankündigungen aus den Koalitionsverhandlungen zeigen ja schon: die Rente mit 67 soll bleiben, der Kündigungsschutz soll geschliffen, der Jugendarbeitsschutz verschlechtert werden.
Wer das verhindern will, der muss sich gerade jetzt zusammen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und der LINKEN klar dagegen positionieren und auch den entsprechenden Druck auf der Straße und in den Betrieben entwickeln. Ohne diesen Druck wird schwarz-gelb einfach die Interessen der Wirtschaft im Bundestag durchsetzen.