Links zur LINKEN in Bayern
Positionen von Klaus Ernst
Erfolgreiche Mitgliederversammlung mit Klaus Ernst in Unterfranken
Auf Einladung von Klaus Ernst kamen Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Unterfrankens zur Diskussionsveranstaltung am 26.04.2010 nach Würzburg.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Eva Mendl, die auch die Veranstaltung moderierte, wurde zunächst über den Charakter der Veranstaltung und den Kommunikationsfluss an die Mitglieder gesprochen.
Im Hauptteil erläuterte Klaus Ernst das Verfahren zur Entwicklung des Personaltableaus für die Wahl des Geschäftsführenden Parteivorstands auf dem Bundesparteitag in Rostock. Der Rückzug von Oskar Lafontaine und Lothar Bisky spielte dafür eine besondere Rolle genauso wie der Wille der handelnden Akteure, dass es nicht zu einer medialen Selbstzerfleischung der LINKEN kommt.
Im Anschluss wurde auf die Ergebnisse der Mitgliederbefragung zur Doppelspitze eingegangen. Mit 48 Prozent Beteiligung handelt es sich um eine gute Teilnahme, die Zustimmung von 84,5 Prozent der Mitglieder für die Satzungsänderung ist ein deutliches Votum für den Bundesparteitag.
Als letzen Schwerpunkt ging Klaus Ernst auf die anstehende Programmdebatte ein. Der vorliegende Programmentwurf ist eine gute Ausgangsbasis für die Diskussion, über bestimmte Fragen gilt es aber auch intensiv zu diskutieren: so zum Beispiel über die Vergesellschaftung der Banken, die Kriterien für Regierungsbeteiligungen und Möglichkeiten der Wirtschaftsdemokratie sowie der Beteiligung der Beschäftigten an ihren Unternehmen.
Die anschließende lebhafte und offene Diskussion zu diesen Fragen zeigte deutlich, wie wichtig die Programmdebatte zur Entwicklung eines gemeinsamen Selbstverständnisses der LINKEN ist. Der Wunsch, unsere junge Partei weiter zu einen - über politische Differenzen, regionale Herkunft oder sonstige Unerschiede hinweg - lag allen Beteiligten am Herzen.
Zum Abschluss folgte ein kurzer Austausch über mögliche weitere Veranstaltungen in diesem Rahmen, z.B. mit VertreterInnen der Rot-Roten Regierung in Berlin o.ä. Dass sich Klaus Ernst als Abgeordneter in seinem „Wahlkreis“ auch zukünftig wird weiter inhaltlich mit einmischen wollen, wurde vond en Genossinnen und Genossen sehr begrüßt.
