Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck bleibt aus Sicht der Linken unwählbar. Parteichef Klaus Ernst sagte am Dienstag im TV-Kanal auf Phoenix zur Begründung, dass Gauck dafür sei, die Linke weiter vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Zudem habe sich der frühere DDR-Bürgerrechtler negativ über die Montagsdemonstrationen gegen die... Mehr...
Linke-Parteichef Klaus Ernst hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses kritisiert. "Wir haben einen Gipfel der heißen Luft erlebt", sagte Ernst am Montag in Berlin. Alle "strittigen und wirklich interessanten" Themen seien nicht angesprochen worden. Mehr...
Klaus Ernst Meine Damen und Herrn, als erstes natürlich zu dieser Wahl des Bundespräsidenten, die nun bevorsteht und zu der Kandidatensuch. Sie wissen, wir, DIE LINKE, haben eine All-Parteien-Lösung gewollt. Wir wollten, dass sich alle Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen, dass wir eine entsprechende Veranstaltung durchführen,... Mehr...
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi: Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt. Der Rücktritt von Herrn Wulff war notwendig, aber kam spät. Aufgeklärt und unterbunden werden muss die... Mehr...
Der Vorsitzende der Linkspartei fürchtet die Wiederholung historischer Fehler und verlangt ein radikales Umsteuern der Politik in der Euro-Krise. Ein Gastkommentar Wer im Moment morgens die Zeitung aufschlägt, reibt sich die Augen ob der historischen Blindheit, die parteiübergreifend diejenigen erfasst hat, die in den Schaltstellen von... Mehr...
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die heute vom Immunitätsausschuss des Bundestags beschlossene Nichtherstellung der Immunität der Bundestagsabgeordneten und Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay sowie des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden wegen der... Mehr...
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen Holocaustgedenktag am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Vor siebzig Jahren wurden bei der Berliner Wannseekonferenz die Grundlagen für die vollständige Vernichtung der europäischen Jüdinnen und... Mehr...
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, bezeichnet den heute vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht als "Dokument wirtschaftspolitischen Versagens". Deutschland sei auf die durch die Wirtschaftskrise bevorstehenden Turbulenzen nicht ausreichend vorbereitet. Ernst fordert eine Stärkung der Binnenkonjunktur durch eine Politik für... Mehr...
Am 20. Januar 1942, vor siebzig Jahren, wurden in Berlin-Wannsee die organisatorischen Grundlagen für die vollständige Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas festgelegt. Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein unfassbares Menschheitsverbrechen, mit nichts in Geschichte und Gegenwart gleichzusetzen.... Mehr...
Die LINKE debattiert, ob der Wahl der künftigen Parteispitze ein Mitgliedervotum vorausgehen soll. Ein juristisches Gutachten rät davon ab. »nd« befragte den Parteivorsitzenden Klaus Ernst nach dem weiteren Verfahren. Das Interview wurde während eines Auslandsaufenthalts von Klaus Ernst schriftlich geführt. Die Fragen schickten Uwe Kalbe und ... Mehr...