Die Linke stimmt geschlossen gegen Afghanistan- Krieg
Bei der heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag über die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan stimmten auch unterfränkische Abgeordnete der SPD (Frau Kastner und Herr Hofmann) und der Grünen (Herr Fell) für den Krieg.
„Frau Kastner, Herr Hofmann und Herr Fell stehen immer noch stramm an der Seite der Kriegswilligen. Und das selbst gegen die zunehmende Einsicht in der eigenen Partei, dass mit Krieg kein Frieden zu machen ist.“ kommentiert Klaus Ernst von der LINKEN das Abstimmungsverhalten.
„Die Grünen und die SPD brauchen offensichtlich noch einige Jahre, um sich endlich ihrer internationalen Verantwortung zu stellen und eine friedliche Außenpolitik zu unterstützen. Solange die Grünen und die SPD sich nicht eindeutig gegen deutsche Kriegseinsätze im Ausland stellen, sind sie für uns nicht koalitionsfähig.“
Bemerkenswert ist das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der Grünen und der SPD schon: Insgesamt haben nur 8 Grüne für den Kriegseinsatz gestimmt, 21 dagegen, aber 35 hatten keine Meinung dazu – sie enthielten sich mutig der Stimme, so auch die Aschaffenburger Grüne, Frau Scheel. In der SPD gab es 16 couragierte Abgeordnete, die gegen die Aufstockung stimmten, Herr Hofmann oder Frau Kastner gehörten nicht dazu. Nur DIE LINKE stimmte als einzige Fraktion geschlossen dagegen.
Abstimmungsergebnis der Fraktionen im Überblick:
| Für die Truppenerhöhung | Gegen die Truppenerhöhung | Enthaltung |
CDU/CSU | 226 | 2 | 0 |
FDP | 82 | 1 | 3 |
SPD | 113 | 16 | 8 |
Grüne | 8 | 21 | 35 |
LINKE | 0 | 71 | 0 |