Die Erinnerung an den Holocaust darf nicht verblassen
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen Holocaustgedenktag am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Vor siebzig Jahren wurden bei der Berliner Wannseekonferenz die Grundlagen für die vollständige Vernichtung der europäischen Jüdinnen und... Mehr...
Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der parlamentarischen Demokratie
Der Parteivorstand der LINKEN hat am heutigen 22. Januar 2012 nach den Berichten über die Beobachtung 27 Bundestagsabgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz einstimmig die folgende Erklärung verabschiedet: Mehr...
Bundesrepublik braucht Kehrtwende in der Verteilungspolitik
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, bezeichnet den heute vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht als "Dokument wirtschaftspolitischen Versagens". Deutschland sei auf die durch die Wirtschaftskrise bevorstehenden Turbulenzen nicht ausreichend vorbereitet. Ernst fordert eine Stärkung der Binnenkonjunktur durch eine Politik für... Mehr...
Zorn, Scham und Trauer – Erklärung des Parteivorstandes und der Fraktion DIE LINKE zum 70. Jahrestag der Wannseekonferenz
Am 20. Januar 1942, vor siebzig Jahren, wurden in Berlin-Wannsee die organisatorischen Grundlagen für die vollständige Vernichtung der Jüdinnen und Juden Europas festgelegt. Die industrielle Ermordung von Millionen Jüdinnen und Juden ist und bleibt ein unfassbares Menschheitsverbrechen, mit nichts in Geschichte und Gegenwart gleichzusetzen.... Mehr...
Geschäftsführender Parteivorstand berät über Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids
Der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am heutigen 12. Januar 2012 entsprechend von § 2 Abs. 1 der Ordnung für Mitgliederentscheide der Partei DIE LINKE über den vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und anderen Gliederungen der Partei DIE LINKE eingereichten Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids zur... Mehr...
"Auf der Suche nach breiter Legitimierung" - Klaus Ernst im Interview (Neues Deutschland)
Die LINKE debattiert, ob der Wahl der künftigen Parteispitze ein Mitgliedervotum vorausgehen soll. Ein juristisches Gutachten rät davon ab. »nd« befragte den Parteivorsitzenden Klaus Ernst nach dem weiteren Verfahren. Das Interview wurde während eines Auslandsaufenthalts von Klaus Ernst schriftlich geführt. Die Fragen schickten Uwe Kalbe und ... Mehr...
Rente mit 67 gehört abgeschafft und nicht ausgesetzt
"Der Vorschlag von Andrea Nahles, die Rente erst ab 67 auszusetzen, wäre zwar ein Schritt in die richtige Richtung, ist aber äußerst unglaubwürdig," kommentiert Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, die jüngsten Renten-Äußerungen der SPD-Generalsekretärin. Klaus Ernst weiter: DIE LINKE hat bereits im Dezember im Bundestag... Mehr...
Rentenräuber Seehofer und die Haltet-den-Dieb-Methode
"CSU-Chef Seehofer hat die Rentenkürzung durch die Rente erst ab 67offenbar wider besseren Wissens mitbeschlossen. Dass er in dem Moment, da die Erhöhung des Renteneintrittsalters wirksam wird, die Voraussetzungen dafür als nicht gegeben ansieht, zeigt die ganze politische Verkommenheit dieser Koalition der Rentenräuber und ihrer... Mehr...