21. Februar 2012

Text der Pressekonferenz mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst (20.02.2012)

Klaus Ernst Meine Damen und Herrn, als erstes natürlich zu dieser Wahl des Bundespräsidenten, die nun bevorsteht und zu der Kandidatensuch. Sie wissen, wir, DIE LINKE, haben eine All-Parteien-Lösung gewollt. Wir wollten, dass sich alle Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen, dass wir eine entsprechende Veranstaltung durchführen,... Mehr...

 
17. Februar 2012

Kein Parteiengezänk um Wulff-Nachfolge

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff und zu der beginnenden Nachfolge-Debatte erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi: Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt. Der Rücktritt von Herrn Wulff war notwendig, aber kam spät. Aufgeklärt und unterbunden werden muss die... Mehr...

 
10. Februar 2012

Athen braucht einen "New Deal"

Der Vorsitzende der Linkspartei fürchtet die Wiederholung historischer Fehler und verlangt ein radikales Umsteuern der Politik in der Euro-Krise. Ein Gastkommentar Wer im Moment morgens die Zeitung aufschlägt, reibt sich die Augen ob der historischen Blindheit, die parteiübergreifend diejenigen erfasst hat, die in den Schaltstellen von... Mehr...

 
9. Februar 2012

Demonstrieren gegen Nazis ist Grundrecht und kein Fall für die Gerichte

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die heute vom Immunitätsausschuss des Bundestags beschlossene Nichtherstellung der Immunität der Bundestagsabgeordneten und Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay sowie des LINKEN-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert gegen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden wegen der... Mehr...