22. Dezember 2010

Hartz IV ist nicht refomierbar, sondern muss überwunden werden

Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, kritisieren die ergebnislosen Vermittlungen zur Hartz-IV-Reform scharf. Die beteiligten Parteien hätten ihre eigenen Interessen über die Belange der Betroffenen gestellt. Ernst und Lötzsch bekräftigen die Forderung ihrer Partei nach einer Überwindung des Hartz-IV-Systems. Die Forderung... Mehr...

 
21. Dezember 2010

Interview mit Klaus Ernst im Neuen Deutschland: Einige nehmen sich zu wichtig

Gespräch mit Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, über Knatsch in der Programmdebatte und andere Reibereien  Mehr...

 
20. Dezember 2010

Nur ein gesetzlicher Mindestlohn schützt vor europäischem Lohndumping

„Frau von der Leyen verweigert sich im Vermittlungsausschuss nicht nur einem deutlich höheren Hartz IV-Regelsatz, sondern befördert auch mit ihrer Starrköpfigkeit eine drohende Eskalation auf dem deutschen Arbeitsmarkt ab dem 1. Mai 2011“ ,kommentiert Klaus Ernst, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des Instituts für... Mehr...

 
17. Dezember 2010

Interview mit Linken-Chef Ernst im Stern: "Das war ein bitteres Jahr"

Die Linke ist im politischen Abseits, die Debatten um die Führungsspitze reißen nicht ab. Im stern.de-Interview spricht Linken-Chef Klaus Ernst über Kampagnen, Maulkörbe und seinen Bruch mit der SPD.  Mehr...

 
17. Dezember 2010

Vermittlungsausschuss ist Zwischenstation auf Weg zum Verfassungsgericht

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, begrüßt den Stop der Hartz-IV-Reform im Bundesrat und bezeichnet das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz erneut als verfassungswidrig. Ernst fordert eine deutliche Anhebung des Regelsatzes und ein gesetzlicher Mindestlohn sind für Ernst die "Eckpunkte eines tragfähigen Kompromisses". Er... Mehr...

 
16. Dezember 2010

Schwarz-Gelb muss bei Hartz-Reform mehr als Terminplan ändern

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, wirft der schwarz-gelben Bundesregierung vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über die Hartz-IV-Reform eine "Hinhaltetaktik" vor und fordert eine "Politik auf dem Boden des Grundgesetzes". Ernst hält einen Kompromiss ohne substanzielle Anhebung des Regelsatzes und gesetzlichen Mindestlohn für... Mehr...

 
16. Dezember 2010

Klaus Ernst in der Disput: Es liegt jetzt an uns allen

In der Dezember-Ausgabe der Disput beschreibt Klaus Ernst, Parteivorsitzender DIE LINKE, die Herausforderungen, Aufgaben und Schwerpunkte für DIE LINKE im nächsten Jahr. Mehr...

 
15. Dezember 2010

Leiharbeitsurteil muss gesetzliche Konsequenzen haben

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach dem Bundesarbeitsgerichtsurteil zur Tarifunfähigkeit der CGZP gesetzliche Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Tarifvorbehalt im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, der das Unterlaufen des Equal-Pay-Prinzips ermögliche, müsse ersatzlos gestrichen werden. Von den Sozialversicherungsträgern... Mehr...

 
13. Dezember 2010

Pressestatement von Klaus Ernst im Berliner Karl-Liebknecht-Haus

Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu folgenden Themen möchte ich Sie heute informieren: Zur Situation des Euros; zur Bürgerversicherung in der Gesundheit und zur anstehenden im Bundesrat zu den Hartz-IV-Regelungen. Mehr...

 
8. Dezember 2010

Artikel von Klaus Ernst in der Clara: Mindestlohn garantiert Lohnabstand

Die Hartz-Sätze müssen steigen, ein gesetzlicher Mindestlohn muss her, um erwerbstätigen und erwerbslosen Menschen ein würdevolles Leben zu ermöglichen, argumentiert Klaus Ernst. Mehr...

 

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