Im Kampf gegen Lohndumping bei Schlecker nicht locker lassen
Der christliche Tarifvertrag der Schlecker-Leiharbeitsfirma hat wenig Christliches an sich, kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die erneute Vergabe einer Betriebserlaubnis für MENIAR. Ernst weiter: Mehr...
Unions-Forderung nach Weihnachtsbeihilfe für Hartz IV-Bezieher scheinheilig
"Die Forderung von Unionspolitikern, eine Weihnachtsbeihilfe für Hartz IV-Beziehende einzuführen, ist absolut scheinheilig." kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Ernst weiter: Mehr...
Krise der BayernLB darf nicht zu sozialen Verwerfungen führen
Die Krise der BayernLB wird in den nächsten Jahren negative Auswirkungen auf den Freistaat Bayern haben. Dieser Auffassung sind die bayerischen LINKE-Abgeordneten Klaus Ernst und Harald Weinberg. Mehr...
Goldener Handschlag für Kemmer ist unanständig
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Sprecher der bayerischen Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik an der Millionenabfindung für den scheidenden BayernLB-Chef Kemmer und fordert von Finanzminister Fahrenschon die Prüfung aller Rechtsmittel gegen die Abfindung. Mehr...
Rettungspaket für Krisen-Arbeitslose notwendig
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen zum beschleunigten Jobabbau in der deutschen Wirtschaft ein "Rettungspaket für die Krisen-Arbeitslosen". Mehr...
Hartz IV ist eine Armuts- und Niedriglohnmaschine
Knapp fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV hält Klaus Ernst das Gesetzespaket für "endgültig gescheitert". Den Befürwortern des Gesetzes wirft der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE "sozial inkompetente Schönrednerei" vor. Mehr...
Arbeitslosengeld in der Krise auf zwei Jahre verlängern
"Das Drama am Arbeitsmarkt bahnt sich seinen Weg", kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst Äußerungen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der für das kommende Jahr einen massiven Jobabbau im Exportsektor prognostiziert. Mehr...
Verantwortlichkeiten in der HGAA-Krise schnell aufklären
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert von der bayerischen Staatsregierung schnelle Aufklärung über die Verantwortlichkeiten in der Krise der BayernLB-Tochter HGAA und warnt vor Sozialkürzungen in Bayern als Folge der neuen Milliardenlasten für die Rettung der Bank. Mehr...
Die Verblödungspolitik der neuen Regierung
Der Koalitionsvertrag verschärft die Umverteilung von unten nach oben, soziale Ausgrenzung und Kälte. Beitrag von Klaus Ernst, entnommen aus der Zeitschrift CLARA. Mehr...
Rentnerinnen und Rentner nicht für Wirtschaftskrise zur Kasse bitten
Scharfe Kritik kommt vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Klaus Ernst an Sozialministerin Ursula von der Leyen, die für weitere Rentennullrunden plädiert. Ernst erinnert daran, dass die Renten im letzten Jahrzehnt massiv gekürzt wurden und fordert stattdessen zum Ausgleich eine sofortige Rentenerhöhung um vier Prozent. Mittelfristig müsse es... Mehr...