Seit einer Woche rauscht der Blätterwald. Nun also auch die CDU. Man spricht zwar nicht von einem Mindestlohn sondern von einer Lohnuntergrenze. Aber alle Welt ist erstaunt über Merkels Sinneswandel, auf dem ihr die CDU mehrheitlich zu folgen scheint, und fragt sich, woher er kommt. Die Antwort ist einfach. Weil bald Bundestagswahlen... Mehr...
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die internationalen Reaktionen auf die griechischen Pläne für einen Volksentscheid über die Euro-Pakete als "beschämend" und bringt vor dem Gipfel von Cannes erneut die Idee einer Entkopplung der Staatsfinanzierung von den Finanzmärkten ins Gespräch. Nach Ernsts Ansicht sollte es eine... Mehr...
"Nachdem nun auch in der Union der Widerstand gegen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn erlahmt, müssen jetzt Nägelmit Köpfen gemacht werden. Die Kanzlerin sollte noch in diesem Jahr die im Bundestag vertretenen Parteien und die Sozialpartner einladen, um einen parteiübergreifenden Mindestlohnkonsens zu erarbeiten",... Mehr...
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 15. Oktober die folgende Resolution zu den weltweiten Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie verabschiedet: Mehr...
Klaus Ernst, Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE, über den Kampf um flächendeckende Mindestlöhne und die Panik der FDP, über einen XXL-Aufschwung, der in Wahrheit ein XXL-Aufschwung durch Billigjobs und Niedriglöhne war, und den Schaden, den ein fehlender Mindestlohn im Sozialsystem anrichtet Vor knapp vier Wochen erklärte... Mehr...
Nach zehn Jahren deutscher Beteiligung am Krieg in Afghanistan erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: Mehr...
"Die Staats und Regierungschefs stützen mit ihrer Art der Euro-Rettung Banken, aber sie weigern sich, Wirtschaft und Arbeitsplätze zu schützen" . Das ist der Gipfel der Verantwortungslosigkeit", kommentiert der Vorsitzende der Partei Die LINKE, Klaus Ernst, die Ablehnung von Konjunkturpaketen durch die EU-Finanzminister, sowie die... Mehr...
"Eher geht das berühmte Kamel durch das Nadelöhr, als dass die schwarz-gelbe Koalition einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführt", erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den jüngsten Medienäußerungen von Ursula von der Leyen. Ernst weiter: Die jüngsten Äußerungen der Arbeitsministerin sind leeres... Mehr...
Anlässlich des zehnten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky, sowie der Vorsitzende der... Mehr...
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die Rentenpläne von Sozialministerin Ursula von der Leyen als "Mogelpackung". Ernst plädiert für eine grundsätzliche Rentenreform und fordert erneut die Einführung einer gesetzlichen Mindestrente. Er erklärt: Das ist kein Maßnahmepaket gegen Altersarmut sondern eine Mogelpackung. Die... Mehr...