Rede: Einen Politikwechsel kann es nur mit der LINKEN geben (25.03.2011)
Soziale Absicherung
Rede von Klaus Ernst im Bundestag: "Aufschwung für wen?"
Die Angst um den eigenen Lebensstandard wächst: Lohn- und Gehaltserhöhungen können die steigenden Verbraucherpreise nicht kompensieren, die Rente sinkt Real, der Zugang zu Sozialleistungen wird weiter verschärft - der Aufschwung kommt oft bei den Menschen nicht an. Trotzdem redet Bundeskanzlerin Merkel davon. Wie wirklichkeitsfremd sie und andere... Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Solidarausgleich in der Rente für Versicherte mit unterbrochenen Erwerbsbiografien und geringen Einkommen stärken
Wir fordern den Solidarausgleich in der GRV zu stärken, damit auch Menschen mit durchbrochenen Erwerbsbiografien und niedrigen Einkommen im Alter eine gesetzliche Rente beziehen können, die oberhalb des Grundsicherungsniveaus liegt. Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Regelsätze erhöhen - Dynamisierung anpassen - Kosten für Schulbedarfe abdecken
Der Antrag enthält drei Forderungen: Anhebung des regelsatzes auf 435 Euro, Umstellung des Anpassungsmechanismus auf Lebenhaltungskosten und Finanzierung von besonderen Lernmitteln für SchülerInnen im Bezug von Grundsicherungsleistungen. Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Einführung einer Weihnachtsbeihilfe für Grundsicherungsbezieher/innen
Mit der Einführung von Hartz IV wurde die alte Regelung einer Weihnachtsbeihilfe für Sozialhilfebeziehende abgeschafft. Die Wiedereinführung für alle BezieherInnen von Grundsicherungsleistungen wird gefordert. Mehr...
Man kann nicht Tausende mit sieben Fischen sättigen
BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN: Die rechten Befürworter des »Bürgergeldes für alle« trachten danach, den Sozialstaat abzuschaffen, die linken übersehen, dass ihr Modell unbezahlbar ist Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Erhöhung des Schonvermögens im Alter für Bezieher von Arbeitslosengeld II
DIE LINKE fordert mit diesem Antrag, die Freibeträge zur Altersvorsorge auf 700 Euro pro Lebensjahr und maximal 45.000 Euro zu erhöhen. Mehr...
Entschliessungsantrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Antwort auf die Große Anfrage "Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Hartz-Gesetze"
Kritik an den Folgen der Hartz-Gesetze, insbondere den damit eingeleiteten Umverteilungs- und Verarmungsprozessen für die am meisten betroffenen sozialen Gruppen, der weiteren Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse sowie den Fehlwirkungen verschiedener Einzel-Instrumente. Mehr...
Rede von Klaus Ernst im Bundestag: "Hartz IV war Scharlatanerie"
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der LINKEN zur Frage der Praxistauglichkeit der Hartz- Gesetze und der Erforderlichkeit einer Generalrevision. Die Hartz IV Reform ist gescheitert, eine Generalrevision von Hartz IV richtig. Hartz-Gesetze haben maßgeblich zur Armut, auch zur Kinderarmut, in diesem Lande beigetragen. Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Für ein menschenwürdiges Existenzminimum - Debatte um Höhe von Hartz IV weiter führen - Debatte um Anpassung und Bemessungsverfahren eröffnen
Für eine Ausweitung und eine neue Qualität öffentlich finanzierter Beschäftigung Die Vorschläge der Fraktion DIE LINKE entsprechen auch den Überlegungen von DGB, Einzelgewerkschaften des DGB, dem Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Arbeiterwohlfahrt, von Bündnis 90/Die Grünen sowie der Berliner Kampagne gegen Hartz IV. Mehr...
Grosse Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Resultate und gesellschaftliche Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt - Hartz-Gesetze - insbesondere von Hartz IV
Die Hartz-Gesetze verschärfen den durch die Armuts- und Reichtumsberichterstattung 2005 erneut aufgezeigten Widerspruch zwischen Arm und Reich weiter. Ihre eigentliche Zielstellung indes haben sie völlig verfehlt. Statt einer Halbierung der Arbeitslosigkeit - wie versprochen - haben wir es mit einem Ansteigen sowie einer Verfestigung der... Mehr...
Schwerpunkt: Kampf gegen das schwarz-gelbe Kürzungspaket!
Sozialkahlschlag stoppen - Verursacher der Krise zur Kasse bitten!
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Kürzungspakets gravierende Sozialkürzungen beschlossen, die insbesondere Erwerbslose und Familien treffen. So soll Eltern, die von Hartz IV leben müssen, das Mindestelterngeld von 300 Euro gestrichen werden.
Unternehmen und Banken, Vermögende und Spekulanten werden dagegen nicht zur Kasse gebeten. Diejenigen, die an der Krise verdient haben, sollen jetzt auch noch entlastet werden.
DIE LINKE wird - zusammen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und sozialen Initiativen gegen diese Kürzungpläne vorgehen. Bereits jetzt - aber vor allem im Herbst - sind vielfältige Proteste geplant.
Weitere Informationen und Materialien:
Bericht und Video: Klaus Ernst auf der IG Metall Kundgebung in Wolfsburg
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion zum Kürzungspaket und Bewertung
Flugblatt "Alle müsen sich wehren!"
Hintergrundpapier von Michael Schlecht "Der Euro brennt"
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion - Vorschläge Einsparungen Militärhaushalt
