Rede: Einen Politikwechsel kann es nur mit der LINKEN geben (25.03.2011)
Soziale Absicherung
Diskussionspapier: Grundsicherung oder Grundeinkommen?
Die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Vorschlägen einer Grundsicherung oder eines Grundeinkommens, das oft auch bedingungslos genannt wird, wird dadurch erschwert, dass es sich dabei um Vorschläge handelt, die sowohl aus einer wirtschaftsliberalen und marktorientierten Sichtweise, wie aus einer linken und kapitalismuskritischen... Mehr...
LINKE fordert Staatsgarantie für Sozialversicherungen
Als Reaktion auf Berichte über Finanzlöcher in der Arbeitslosenversicherung fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, eine Staatsgarantie für die Sozialversicherungen. "Der Bund muss Kürzung von Sozialleistungen in der Wirtschaftskrise verbindlich ausschließen." Ernst erklärt: Mehr...
Den Regenmachern den Schutzschirm nehmen: Sozialstaatskongreß der LINKEN und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
„Wir brauchen einen Schutzschirm für die Menschen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, am Samstag, denn „die Krise darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden“. Die Begrüßung fand vor einem großen Publikum statt: Rund 250 Menschen fanden sich am 20. und 21 März im Bundestag ein, um auf dem... Mehr...
Ohrfeige für Bundesarbeitsminister
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert Bundesarbeitsminister Scholz zum Einlenken bei der Anrechnung der Abwrackprämie für Hartz-IV-Bezieher auf. Mehr...
Mißfelder ist untragbar
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, reagiert empört auf die Nichtbereitschaft des Vorsitzenden der Jungen Union, Philipp Mißfelder, sich für seine verbalen Entgleisungen gegen Hartz-IV-Empfänger zu entschuldigen und fordert den Rückzug des JU-Chefs aus allen politischen Ämtern. Mehr...
Rede von Klaus Ernst im Bundestag: Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen in Hartz IV anheben
Bevor Erwerbslose Anspruch auf Hartz IV haben, müssen sie zunächst fast ihr gesamtes Erspartes aufbrauchen und sich "arm machen". Dies führt nach einer neuesten Studie dazu, dass insbesondere die unteren Einkommensgruppen immer weniger Vermögen besitzen. In seiner Rede bringt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE... Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Sozialen Absturz von Erwerbslosen vermeiden - Vermögensfreigrenzen in Hartz IV anheben
Bevor Erwerbslose Anspruch auf Hartz IV haben, müssen sie zunächst fast ihr gesamtes Erspartes aufbrauchen und sich "arm machen". Dies führt nach einer neuesten Studie dazu, dass insbesondere die unteren Einkommensgruppen immer weniger Vermögen besitzen. Dem setzt Mehr...
Beschluss der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Vorschläge für eine bedarfsdeckende, soziale Mindestsicherung
Hartz IV muss weg – ohne wenn und aber. DIE LINKE hat sich in ihren programmatischen Aussagen zu einer bedarfsorientierten Mindestsicherung bekannt. Das nachfolgende Positionspapier ist ein Vorschlag zur Konkretisierung dieser Forderung. Mehr...
Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden
Die Fraktion DIE LINKE hat heute einstimmig Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung beschlossen. Dazu erklären Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender von Partei und Fraktion DIE LINKE, und Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Mehr...
Entschließungsantrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Lebenslagen in Deutschland – Dritter Armuts- und Reichtumsbericht
Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung ist ein wichtiges Instrument zur Gewinnung von Erkenntnissen über die Vermögens- sowie Einkommenssituation und -entwicklung verschiedener Gruppen sowie über Verteilungsrelationen in der Gesellschaft. Sie muss daher fortgeführt und verbessert werden. Mehr...
Schwerpunkt: Kampf gegen das schwarz-gelbe Kürzungspaket!
Sozialkahlschlag stoppen - Verursacher der Krise zur Kasse bitten!
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Kürzungspakets gravierende Sozialkürzungen beschlossen, die insbesondere Erwerbslose und Familien treffen. So soll Eltern, die von Hartz IV leben müssen, das Mindestelterngeld von 300 Euro gestrichen werden.
Unternehmen und Banken, Vermögende und Spekulanten werden dagegen nicht zur Kasse gebeten. Diejenigen, die an der Krise verdient haben, sollen jetzt auch noch entlastet werden.
DIE LINKE wird - zusammen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und sozialen Initiativen gegen diese Kürzungpläne vorgehen. Bereits jetzt - aber vor allem im Herbst - sind vielfältige Proteste geplant.
Weitere Informationen und Materialien:
Bericht und Video: Klaus Ernst auf der IG Metall Kundgebung in Wolfsburg
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion zum Kürzungspaket und Bewertung
Flugblatt "Alle müsen sich wehren!"
Hintergrundpapier von Michael Schlecht "Der Euro brennt"
Hintergrundpapier der Bundestagsfraktion - Vorschläge Einsparungen Militärhaushalt
