Schwerpunkt: Bürgerversicherung
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherungen jetzt einführen
Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Fraktion DIE LINKE führt zur Absenkung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung um rund ein Drittel auf 10,5 Prozent. Dieser Effekt wird erreicht trotz Abschaffung von Zuzahlungen, Praxisgebühren und Zusatzbeiträgen. Insbesondere die kleinen und mittleren Einkommen werden entlastet. Außerdem werden durch die Stärkung der Binnenkaufkraft positive wirtschaftliche Impulse gesetzt und neue Arbeitsplätze geschaffen.
Mit dem Konzept der Linksfraktion kann der Beitragssatz zur Krankenversicherung auf Jahre hinaus konstant niedrig bei etwas über 10 Prozent des Einkommens gehalten werden. Er kann also bei sofortiger Umstellung von derzeit 15,5 Prozent auf 10,5 Prozent abgesenkt werden. Auf Löhne und Gehälter sowie Renten müssten die Versicherten nur noch einen Anteil von 5,25 Prozent statt derzeit 8,2 Prozent zahlen. Versicherte mit einem Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze würden künftig gerecht in die solidarische Finanzierung einbezogen. Durch den niedrigeren Beitragssatz wären bis zu einem Einkommen von 5.800 Euro im Monat noch deutliche Einsparungen spürbar.
Gesundheit & Pflege
Flugblatt der Bundestagsfraktion DIE LINKE: "Mit Köpfchen gegen die Kopfpauschale"
Krankheit kann jeden Menschen treffen. Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Die Kosten dafür können die Einzelnen belasten oder gar überfordern, da sie über Unterschiedliche finanzielle Möglichkeiten verfügen. Um dies zu verhindern, gibt es den Solidargedanken in der... Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: "Verpflichtung zur Registrierung aller klinischen Studien und zur Veröffentlichung aller Studienergebnisse einführen"
Die Ergebnisse aus klinischen Studien zu Therapie-, Diagnose- und Präventionsverfahren bzw. -produkten sind von hohem öffentlichen Interesse. Entscheidungen über diagnostische und medizinische Anwendungen durch Arztinnen und Ärzte sowie Therapeutinnen und Theraputen müssen auf der Grundlage einer breitestmöglichen Datenbasis gefällt werden. Auch... Mehr...
Artikel von Klaus Ernst und Alexander Fischer: "Hartz IV für die Gesundheit"
Spätestens nach der Landtagswahl in NRW wird die Gesundheitspolitik ins Zentrum der politischen Auseinandersetzung rücken. Hier strebt die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Machtprobe an. Mehr...
Fragen an Klaus Ernst: „Die Kritik an den Krankenkassen ist scheinheilig“
Ab Februar 2010 müssen die ersten Versicherten mit höheren Krankenversicherungsbeiträgen rechnen. Weitere Krankenkassen wollen nachziehen. Das bedeutet eine kleine „Kopfpauschale“ von acht Euro mehr im Monat, fast hundert Euro im Jahr, während der Arbeitgeberbeitrag hingegen unverändert bleibt. Klaus Ernst, der stellvertretende Parteivorsitzende... Mehr...
„Die Kritik an den Krankenkassen ist scheinheilig“
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Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: "Versicherte in der Krise schützen"
Die ersten Kassen haben schon Zusatzbeiträge für ihre Versicherten angekündigt. Damit werden die Kosten der Krise allein auf dem Rücken von Beschäftigten, Familien und Rentner/innen ausgetragen. Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: "Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten"
Zuzahlungen, z.B. zu Arzneimitteln, Krankenhausaufenthalt, zur Krankengymnastik und die Praxisgebührt, sind zutiefst unsozial und haben die beabsichtigte Wirkung nicht erreicht. Die bisherigen Maßnahmen sind in ihrer Effizienz zudem äußerst fragwürdig. Mehr...
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: "Keine Kopfpauschale - Für eine solidarische Krankenversicherung"
Krankheit kann jeden Menschen treffen. Im Krankheitsfall muss jede und jeder eine umfassende medizinische Versorgung erhalten - unabhängig von ihrem/seinem Einkommen. Mehr...
Gesundheitsversorgung für alle – eine neue soziale Idee für die Gesundheit
Für jeden Menschen müssen die medizinisch notwendigen Leistungen bereit stehen, um unabhängig von Alter, Geschlecht, Wohnort oder Einkommen Hilfe zu erhalten, Gesundheitsrisiken zu bekämpfen und Krankheiten zu heilen. Ziel sollte darüber hinaus gemäß der WHO-Definition von Gesundheit dieFörderung körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens... Mehr...
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