20. Januar 2012
Klaus Ernst (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kolb, es kann sein, dass wir aus ihrer Sicht abgedreht sind, aber Ihre Position zum Mindestlohn, einschließlich die der gesamten Koalition, ist für jeden Arbeitnehmer, der wenig Geld verdient, eine Bedrohung der Existenz. Das ist viel schlimmer, Herr Kolb.... Mehr...
20. Januar 2012
Die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland will einen flächen- deckenden gesetzlichen Mindestlohn. 86 Prozent votierten in einer Umfrage von TNS Emnid Medien- und Sozialforschung GmbH im November 2011 für einen Mindestlohn. Dem muss die Politik endlich Rechnung tragen. Selbst die CDU hat nun erkannt, dass man den Willen der... Mehr...
10. Januar 2012
Von Klaus Ernst, Mitglied des Vorstandes der Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Bei der Vorstellung der letzten Arbeitslosenzahlen zog die Bundeagentur für Arbeit eine positive Bilanz für das Jahr 2011. Mit regelrechten Lobeshymnen zur Arbeitsmarktsituation überboten sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen... Mehr...
23. November 2011
Der Wirbel um den Beschluss des CDU-Parteitages zu einem Mindestlohn kann als PR-Gag verbucht werden. Die CDU weigert sich auch weiter, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle Beschäftigten einzuführen. Bundeskanzlerin Merkel persönlich hat den Beschluss über eine allgemeine Lohnuntergrenze verhindert. Denn klar ist, dass der von... Mehr...
10. November 2011
Am 10. November 2011 sprach Klaus Ernst im Rahmen der aktuellen Stunde zur aktuellen Debatte Mindestlohn. 1,2 Millionen Menschen erhalten einen Lohn von unter 5 Euro. 3,6 Millionen Menschen bekommen einen Stundenlohn von unter 7,50 Euro. 14 Prozent der unter 20-Jährigen erhalten Stundenlöhne von bis zu 5 Euro. Statt endlich einen gesetzlichen... Mehr...
5. November 2011
Seit einer Woche rauscht der Blätterwald. Nun also auch die CDU. Man spricht zwar nicht von einem Mindestlohn sondern von einer Lohnuntergrenze. Aber alle Welt ist erstaunt über Merkels Sinneswandel, auf dem ihr die CDU mehrheitlich zu folgen scheint, und fragt sich, woher er kommt. Die Antwort ist einfach. Weil bald Bundestagswahlen anstehen, und... Mehr...
3. November 2011
Minijobs sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Mehr als 80 Prozent von ihnen werden unterhalb der Niedriglohngrenze entlohnt. Beschäftigte mit einem Minijob, offiziell geringfügig Beschäftigte genannt, sind völlig unzureichend sozial abgesichert. Sie entrichten keine eigenständigen Beiträge in die sozialen Sicherungssysteme und erwerben auch... Mehr...
3. November 2011
Werkverträge werden von Unternehmen zunehmend missbraucht, um Löhne und Gehälter zu drücken. Wer die Absicht hat, bestimmte Teile der Produktion auf Dauer zu verbilligen, beauftragt eine Fremdfirma mit der Erfüllung von Aufgaben. Auf diesemWege können Tarifverträge unterlaufen, Belegschaften gespalten und Mitbestimmungsmöglichkeiten ausgehöhlt... Mehr...
31. Oktober 2011
Immer mehr Menschen sind in Deutschland von Niedriglöhnen betroffen. Damit setzt sich der Trend der vergangenen zehn Jahre ungemindert fort. Insgesamt liegt der Anteil der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten im Bundesgebiet, die im Niedriglohnsektor arbeiten bei jetzt 22,8 Prozent. Gegenüber 2009 bedeutet dies einen Anstieg... Mehr...
29. September 2011
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben gerade wieder eine Rede gehört, Herr Dr. Kolb, die das Ziel der FDP klar definiert. Sie wollen eine Deregulierung der Arbeitsmärkte,
(Dr. Heinrich L. Kolb (FDP): Das Wort „Deregulierung“ habe ich nicht in den Mund genommen!)
um die Löhne zu senken; denn Sie wissen, Herr Dr. Kolb... Mehr...
