Positionen von Klaus Ernst
Politischer Jahresauftakt von Partei und Fraktion in Berlin
2012 wird das Schicksalsjahr Europas und das Jahr der Bewährung für DIE LINKE.
Mit Blick auf die andauernde Krise in Europa, wird 2012 das Schicksalsjahr für das Projekt eines geeinten Europas, erklärte Klaus Ernst auf dem politischen Jahresauftakt der Bundestagsfraktion. Angesichts der dramatischen Zuspitzung der Krise, sei die Politik von Merkel und Sarkozy gescheitert. Die Herausforderung für die europäische LINKE bestehe darin, ein Gegenmodell zu gegenwärtigen Kürzungspolitik zu formulieren. Nur in der internationale Solidarität, so Ernst, bestehe für DIE LINKE die Chance, dem Protest der Bürgerinnen und Bürger eine soziale Richtung zu geben.
Es besteht kein Zweifel daran, dass DIE LINKE als Stimme derjenigen, deren Interesse von allen anderen Parteien mit Füßen getreten werde, auch im Jahr 2012 gebraucht werde. DIE LINKE müsse sich immer und Konsequent für die Belange der Beschäftigten der Rentnerinnen und Rentner, der Erwerbslosen, Kinder, der kleinen Mittelständler, der Studierenden und Auszubildenden kümmern. Dazu habe DIE LINKE mit ihrem Parteiprogramm die inhaltliche Basis geschaffen.
Ernst appellierte an die Geschlossenheit der Partei. Denn nur Geschlossenheit und Solidarität seien die Voraussetzung dafür, die gemeinsamen politischen Ziele zu erreichen. Zur Frage einer stärkeren Einbeziehung der Parteibasis bei Personalentscheidungen, dürfe man sich auch vor einer Satzungsänderung bei Personalfragen nicht verschließen. Wenn der Weg der Solidarität bestritten werde, so Ernst, sei er sich sicher, dass am Ende eine stärkere LINKE stehe als zuvor.
