Positionen von Klaus Ernst
Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm - Ergebnis der Beratungen des Parteivorstandes am 21./22. Mai 2011
Der aktuelle Diskussionsstands für ein neues Parteiprogramm - vorgestellt von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir stellen Euch anbei den aktuellen Diskussionsstand für unser neues Parteiprogramm zur Verfügung. Dieser Entwurf ist ein neuer Meilenstein in unserer Programmdebatte. Er ist das Ergebnis vieler Vorschläge, Debattenbeiträge und Diskussionen. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten, die durch ihr Engagement, ihre Ideen, ihre Diskussionsfreudigkeit und ihren Sachverstand diese Debatte bereichert haben.
Der Parteivorstand hat sich eingehend mit den von der Redaktionskommission vorgelegten Vorschlägen für die Einarbeitung und Berücksichtigung von Änderungen befasst. Im Ergebnis wurden in wesentlichen programmatischen Fragen konsensfähige Vorschläge erarbeitet. Wir sind der festen Überzeugung, dass der vorliegende Arbeitsstand der LINKEN neue Handlungs- und Gestaltungsspielräume für das Vorantreiben eines Politikwechsels in der Opposition oder in Regierungsverantwortung gibt.
In den kommenden Wochen wird sich die vom Parteivorstand eingesetzte Redaktionskommission erneut mit dem Entwurf befassen. Insbesondere wird der Entwurf eine Präambel erhalten. Am 2. und 3. Juli 2011 berät der Parteivorstand erneut und beschleißt den endgültigen Leitantrag an den Parteitag. Danach habt Ihr alle erneut Gelegenheit, bis zum 7. Oktober 2011 Änderungsanträge zum Leitantrag an den Parteitag zu stellen. Vom 21. bis zum 23. Oktober treffen wir uns in Erfurt zum Parteitag und beschließen nach eingehender Debatte ein neues Grundsatzprogramm für DIE LINKE. Den Schlusspunkt bildet ein Mitgliederentscheid über das neues Programm, den wir bis zum Ende des Jahres 2011 durchführen werden.
Wir freuen uns auf die weitere Diskussion und verbleiben mit solidarischen Grüßen,
Klaus Ernst Gesine Lötzsch
Das Anschreiben und der aktuelle Diskussionsstand als pdf-Download
