Positionen von Klaus Ernst
Programmveranstaltung mit Klaus Ernst in Dresden
Mehr als 130 Genossinnen und Genossen, interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zur Programmveranstaltung des Ortsverbandes Dresden ins Haus der Begegnung. Pünktlich zum Erscheinen des Leitantrags für ein neues Parteiprogramm nutzten die Dresdnerinnen und Dresdner die Möglichkeit, direkt mit dem Parteivorsitzenden über den Entwurf zu diskutieren.
Keine andere Partei hat sich so intensiv und konsequent den Themen Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Frieden und Demorkatie gewidmet. Dieser Markenkern der LINKEN spiegelt sich auch im vorliegenden Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm wieder.
Den Programmentwurf durchzieht das Selbstverständnis, das DIE LINKE seit Bestehen trägt: wir verstehen uns als demokratische Erneuerungsbewegung. Wir wollen den Interessen der Mehrheit, den Interessen von Beschäftigten, von Rentner/innen, von Erwerbslosen, von Schüler/innen und Studierenden zur Geltung verhelfen. "Alle anderen Parteien haben mehr Angst vor einer Bankenpleite als vor einer Million neuen Arbeitslosen" so Klaus Ernst. Wir wollen, dass sich die Politik von den Banken und den Konzernen emanzipiert.
Als demokratische Sozialistinnen und Sozialisten stehen wir in der Tradition der internationalen Arbeiter/innenbewegung. Wenn wir über demokratischen Sozialismus reden, dann reden wir vom programmatischen Verbindungsstück zwischen Alltagsfragen und Zukunftsfragen. Unsere Reformprojekte sind immer auch auf eine Utopie verpflichtet,die wir mit den Werten Freiheit, Gleichheit, Frieden und sozialökologische Nachhaltigkeit beschreiben.
Die zentralen Fragen, denen sich DIE LINKE in ihrem neuen Grundsatzprogramm stellt, sind die Verteilungsfrage, die Gerechtigkeitsfrage, die Demokratiefrage und die Friedensfrage. Von diesen Fragen aus kommen wir zu den zentralen programmatischen Antworten der LINKEN, mit denen wir um Mehrheiten werben:
Wer die Verteilungsfrage stellt, kommt schnell zum Ziel, gerechte Löhne zu organisieren. Wer die Gerechtigkeitsfrage stellt, landet unmittelbar beim Ziel eines handlungsfähigen Sozialstaats. Wer die Demokratiefrage stellt, muss sich zu mehr direkter Demokratie und zur Demokratisierung der Eigentumsverhältnisse bekennen. Wer schließlich die Friedensfrage stellt, muss sich zur Ablehnung des Kriegs als Mittel der Politik bekennen.
