Gesundheitskonferenz der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Wege aus der Zwei-Klassen-Medizin
160 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Verbänden diskutierten am 30. März auf der Gesundheitskonferenz „Impuls“ über die Problemlagen im Gesundheitssystem und über Wege aus der Zwei-Klassen-Medizin. Zu der Veranstaltung hatte DIE LINKE im Bundestag eingeladen. Auftakt der Konferenz bildete eine Einführungsrede von Gregor Gysi. Gysi kritisierte in seiner Rede die zunehmende Kommerzialisierungstendenz im Gesundheitswesen. Er wies noch einmal auf die gesundheitspolitischen Kernforderungen der DER LINKEN hin, zu denen die Einführung einer Bürgerversicherung als ein wichtiger Schritt auf dem Weg aus der Zwei-Klassen-Medizin gehört.
Die anschließenden Diskussionen fanden zu fünf gesundheitspolitischen Schwerpunkten statt: „Wider die Zwei-Klassen-Medizin“, „Gesundheitsförderung und Prävention“, „Wohnortnahe Versorgung sichern“, „Wie weiter mit der Pflege?“ und „Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung“ zu denen verschiedene Experten jeweils kurze Impulsreferate hielten.
Im letzten Schwerpunkt der Konferenz, „Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung“ diskutierte Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Leiter des Arbeitskreises „Gesundheit und soziale Sicherung“ über die Notwendigkeit der Einführung einer Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. Diskutiert wurde hier auch, wie der zeitliche Rahmen für eine Umstellung des Systems auf die Bürgerversicherung aussehen kann. Ein weiteres Thema war die Frage danach, wie aus rechtlichen Gesichtspunkten mit denjenigen umgegangen werden kann, die derzeit noch in der privaten Krankenversicherung versichert sind. Dabei wurden verschiedene Übergangsmöglichkeiten besprochen. Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE, wies allerdings darauf hin, dass die Unterschiede in den Konzeptionen einer solchen Versicherung zwischen den einzelnen Parteinen (zwischen den Konzepten DER LINKEN, der Grünen und der SPD) nicht so gravierend sind, dass die Einführung der Bürgerinnen- und Bürgerversicherung unmöglich wäre.
Ziel der Gesundheitskonferenz war es, gemeinsam mit Bündnispartner/innen und Experten über Wege hin zu einer solidarischen, sozialen Gesundheitspolitik zu diskutieren. Nicht Profit- und Wettbewerbsorientierung müssen im Mittelpunkt eines modernen und fortschrittlichen Gesundheitswesens stehen, sondern in erster Linie die Interessen der Menschen.
