Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung
Wer heute krank wird, spürt, wie teuer die Gesundheit werden kann: Neben galoppierenden Beitragssteigerungen werden zehn Euro beim Arztbesuch fällig, fünf bis zehn Euro für jedes Rezept, vierzehn Euro pro Krankenhaustag oder etwa zwanzig Euro für sechs Anwendungen Krankengymnastik. Wer einen Zahn verliert, muss erst recht tief in die Tasche greifen, um eine Brücke oder Krone bezahlen zu können. Von 500 Euro aufwärts ist man beim Zahnersatz dabei. Bei den frei verkäuflichen Medikamenten gibt es überhaupt keine Hilfe der Krankenkasse mehr.
Die verschiedenen Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte sind mit ihren Gesundheitsreformen gescheitert: Während die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen immer weniger werden, steigen die Beiträge. Die Versicherten müssen wie beschrieben einen wachsenden Anteil der gesundheitlichen Versorgung selbst finanzieren, während die Arbeitgeber entlastet werden.
Die Wahrscheinlichkeit, pflegebedürftig zu werden, ist umso höher, je geringer das Einkommen und der Bildungsstand der Betreffenden sind. Insofern spiegelt sich in der Inanspruchnahme von Pflegeleistungen die Chancenungleichheit unserer Gesellschaft wieder. Die Beschneidung der Leistungen trifft diejenigen, die nicht in der Lage sind, über die von der Pflegeversicherung gewährten Leistungen zusätzliche Pflege zu bezahlen, besonders hart.
DIE LINKE bekämpft Rationisierungs- und Kommerzialisierungsbestrebungen im Gesundheitssystem und will den solidarischen Charakter der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten. Zwei-Klassen-Medizin ist mit uns nicht zu machen. Alle medizinisch notwendigen Leistungen müssen wieder von der Krankenkasse bezahlt werden. Jeder Mensch muss in seiner Umgebung medizinische und pflegerische Betreuung vorfinden. Krankenhäuser und Arztpraxen sind keine Profitcenter, sondern Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie müssen im ausreichenden Maße vorgehalten und finanziert werden.
Für eine solidarische Gesundheits- und Pflegeabsicherung Antrag der LINKEN [PDF]
