• Willkommen!

    Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.

  • Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Coburg.

    Am Freitag, dem 25.7.20014 fand die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in der Heiligkreuzstraße 4 in Coburg statt.

    Zur Eröffnungsfeier kamen über 80 Bürgerinnen und Bürger aus Coburg,

    Bürgermeister Thomas Nowak war persönlich zur Einweihung der Büros erschienen.

    Eine besondere Freude für mich war der Besuch meines Gewerkschaftskollegen und ersten Bevollmächtigten der IG Metall Coburg, Jürgen (Charly) Apfel.

  • Große Anfrage zum Freihandelsabkommen TTIP

    Mehr als 5 Monate hat die Bundesregierung sich Zeit gelassen, um auf unsere Große Anfrage zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu antworten. Diese Langsamkeit ist nicht Ausdruck der Qualität der Antworten. Vielmehr fallen diese recht dürftig und unverbindlich aus. Es wird mehr gehofft und vermutet, als konkret gewusst – oder von der Bundesregierung gesagt.

Ausschüsse und Themen

Politik Aktuell

  • Rede zum Haushalt des BMWi 2014

    “Bei 100 Milliarden Investitionsbedarf ist die schwarze Null geradezu absurd”

    Kaum eine andere Industrienation geht so fahrlässig und knauserig mit der eigenen Zukunft um. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung berechnet, dass, um den Status quo zu halten, also das, was wir jetzt haben, jährlich 100 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen notwendig wären. Diese 100 Milliarden sind im Haushalt der Bundesregierung nicht zu finden.

  • Klaus Ernst im Interview zu CETA bei der Tagesschau

    Freihandelsabkommen CETA: “Auf dem Weg in die Paralleljustiz”

    Es ist, wie wir befürchtet haben: die von Rechtsexperten als kritisch eingestuften Ivestitionsschutzklauseln sind in dem CETA-Vertragstext enthalten. Diese Klauseln ermöglichen es Unternehmen, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen – etwa dann, wenn Gesetze erlassen werden, die einen erwarteten Gewinn schmälern.

  • TTIP Legislators

    Legislators against TTIP – Netzwerk- und Strategietreffen, Brüssel, 14.Juli 2014

    Am 14. Juli begann die sechste große Verhandlungsrunde zur „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP. Seit 2013 verhandeln die EU-Kommission und die US-Administration im Kreis ausgesuchter Bürokraten über das Abkommen, während weltweit der Protest gegen TTIP wächst.

  • Neues aus der Fraktion

    Große Anfrage zum Freihandelsabkommen TTIP

    Es ist schon ein starkes Stück, mit welcher Unverbindlichkeit und wie ausweichend die Bundesregierung antwortet. Dabei treiben alle diese Fragen auch viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und ganz Europa seit Monaten um.

  • mindestlohn_klein

    Stellungnahme zur Rede vom 4. Juli 2014

    in der Rede vom 4. Juli 2014 hatte ich das Unternehmen "Lidl" als fiktives Beispiel angeführt, um auf die Möglichkeit im neuen Mindestlohngesetz aufmerksam machen. Lidl hat darauf hingewiesen, bereits seit 2013 alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übertariflich zu bezahlen.

  • Klaus Ernst bei der Rede zum Mindestlohn

    Rede: Versprechen gegeben – Versprechen gebrochen

    Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ohne Ausnahmen ist dringend notwendig. Seit mehr als zehn Jahren steitet die DIE LINKE für einen Mindestlohn. Dass jetzt dieser jetzt endlich eingeführt wird, ist ein Erfolg der Gewerkschaften und der LINKEN. Kritik richtet sich an die SPD.

  • Rede zum Haushalt 2014

    Rede: “Ein Blick in die Realität ist hilfreicher als Selbstlob”

    Die Kürzungsbeschlüsse der Schwarz-Gelben Koalition aus den letzten Jahren müssen zurückgenommen werden. Es waren Beschlüsse, die die SPD damals selbst kritisiert haben. Aber in Regierungszeiten sieht die Welt ja bekanntlich immer anders aus.

  • 20140605_rede_milo2

    Rede: Der Mindestlohn ist eine Frage der Würde

    Dass es nach 8 Jahren Debatten nun endlich einen Mindestlohn gibt, freut uns als Fraktion DIE LINKE sehr, immerhin waren wir die Fraktion, die 2006 den ersten Mindestlohnantrag in den Bundestag eingebracht hat.

  • Klaus Ernst Rede im Bundestag zu TTIP

    Rede: “TTIP-Verhandlungstexte ans Tageslicht und Verhandlungen stoppen”

    Würde es im TTIP-Abkommen nur darum gehen, technische Standards zu vereinheitlichen, dann wären die Verhandlungen nicht geheim. Geheim sind sie, weil internationalen Konzernen über Konzernklagerechte gegenüber Staaten auf Kosten der Bevölkerung durchsetzen wollen.

  • ttip_demo_12_maerz_2014_02_klein

    Interview JungeWelt: “Es zeigt sich: Die Strategie ist perfide”

    Freihandelsabkommen ist laut Linkspartei eine Gefahr für Demokratie wie Verbraucher- und Umweltschutz. Ein Gespräch der Tageszeitung JungeWelt mit Klaus Ernst.

Aus dem Wahlkreis

Politik mitgestalten